Die schleichende Versklavung

Die SPD redet wie auch so manch andere Partei von sozialer Gerechtigkeit. Derweil hat die SPD mit den Grünen ein System geschaffen, dass zur schleichenden Versklavung führt. Ursprünglich hatten wir in Deutschland ein Sozialsystem, dass zum einen Teil aus der Sozialhilfe bestand für diejenigen die nie gearbeitet haben und dessen andere Säule die Arbeitslosenhilfe war, welche sich prozentual an dem zuletzt gezahlten Gehalt orientierte. Es gab Sozialwohnungen, die dem Staat gehörten. Die Arbeitslosenhilfebezieher waren wirtschaftlich frei und der Bezug von Kindergeld war ohne Anrechnung möglich.

Das ganze hat sich zu einem System geändert, bei dem die Kosten für den Staat zwar noch genauso hoch sind wie vorher. Allerdings sind gibt es keine wirtschaftlich freien Arbeitslosenhilfebezieher mehr. Nähmen wir an früher hätte ein Arbeitslosenhilfebezieher 1200 Euro erhalten, sein Ehepartner hätte was zum Haushalt mit einem Minijob was zum Haushalt beigetragen und das Kindergeld wäre zusätzlich für ein Kind dazu gekommen, dann wäre die Bedarfsgemeinschaft auf ein Einkommen von sagen wir 1800 Euro gekommen. Vielleicht wäre die Kleinfamilie in diesem Beispiel mit dem Durchschnittskind also Eines aus einer teuren Wohnung ausgezogen und hätte sich um die Bedarfe der Familie besser decken zu können etwas billigeres gesucht. Mit 1800 Euro kann man dann schon um die Runden kommen. Möglicherweise wäre durch den Umzug dann auch in der wirtschaftsschwächeren Region Kaufkraft hinzugekommen. Dieses alte System wurde ersetzt dadurch, dass in München zum Beispiel der Bedarf einer solchen Bedarfsgemeinschaft auch bei ca. 1800 Euro liegt, allerdings mit dem Unterschied, dass die Miete direkt an den Vermieter geht. Ein Umzug nicht möglich ist, da die Mieten in München ständig steigen und das Kindergeld auf den Bedarf angerechnet wird. Der Staat spart sich quasi das Kindergeld bei den Armen.

Gleichzeitig hält der Staat durch dieses Handeln den Mietmarkt hoch, denn ein Wegzug aus der Wohnung kommt ohne Genehmigung der Behörden nicht mehr in Frage, denn die Mietzahlungen richten sich nach der Genehmigung der Behörde. Der Hartz-IV-Empfänger hat ausserdem nichts von seinem Umzug, denn er hat keinerlei wirtschaftliche Vorteile dadurch, denn die billigere Wohnung würde ihm genausoviel Geld bringen wie die teurere Wohnung nämlich nichts. Heizkosten sparen bringt dem Hartz-IV-Empfänger übrigens auch nichts, weil in dem Monat der Heizkostenrückerstattung das Geld vollkommen auf seinen Lebensunterhalt angerechnet wird. War ein Arbeitslosenhilfeempfänger in seinem Handeln noch wirtschaftlich frei und konnte aufgrund der Arbeitslosigkeit etwas optimieren, kann der Hartz-IV-Empfänger das nicht. Er ist Sklave des Amtes und das Geld geht direkt an den möglichweise reichen Vermieter.

Den Staat kostet es exakt das gleiche, das Geld geht nur direkt auf die Konten der Vermieter und die Armen werden somit quasi versklavt, weil sie nichts mehr frei entscheiden dürfen.

Das nennt die SPD dann soziale Gerechtigkeit.